Wie angekündigt, wollen wir Euch eine Zusammenfassung des letzten Schulausschusses geben.
Das offizielle Protokoll findet ihr hier: https://ris.kleve.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZTX6ZR_jNVDtHUsqMYfYTSc
Es ging bereits mit viel Tempo in die Tagesordnung. Die Punkte 1. Controlling Bericht und 2. Haushaltssatzung wurden, obwohl erst am selbem Tag zur Verfügung gestellt, ohne Vorstellung oder Fragen abgehakt.
Zum Tagesordnungspunkt 3. „Schulentwicklungsplan 2022/2023 – 2027/2028“ gab es eine Nachfrage von Ulrike Wäckers von Bündnis 90 / Die Grünen. Wie so manch einer der anwesenden Mitglieder des Ausschusses fragte sie sich auch, warum im Plan eine Vierzügigkeit für das Stein vorgesehen war, die zumindest die meisten nicht auf dem Schirm hatten. Beantwortet wurde die Frage damit, dass dies bereits 2019 vom Rat beschlossen wurde. Auf unsere Recherche hin konnten wir herausfinden, dass im Oktober 2019 folgender Beschluss gefasst wurde:
Leider konnte hierzu bis zum heutigem Schulausschuss nichts mehr gefunden werden.
Die Frage wurde damit ergänzt, dass im Gutachten zum neuem Schulentwicklungsplan zur Gesamtschule Joseph Beuys der folgende Hinweis zu finden ist:
Daniela Rennecke, Leiterin Fachbereich 40, gab zu bedenken, dass das Gutachten vom 15.09.2022 ist und die Situation sich mittlerweile geändert hätte. Um den Tagesordnungspunkt nicht abstimmen zu müssen, beantragte das grüne Ratsmitglied Ulrike Wäckers daraufhin Fraktionsberatung.
Zum Erstaunen der Anwesenden wurde irrtümlicherweise vom Vorsitzenden Michael Heyrichs sofort zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen.
Tagesordnungspunkt 4. „Erhöhung des freiwilligen Eigenanteils im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“, in dem der Beschluss aus 2016 erneuert werden soll und der damals festgesetzte Satz von 380 Euro auf 430 Euro erhöht werden soll. Ratsmitglied Marco Hendricks hatte zu dem Punkt die Frage, ob die in 2016 festgelegte „oder 20% der Gesamtkosten“-Regel mit Beschluss des neuen Vorschlags keine Anwendung mehr fände. Bürgermeister Gebing erläutert, dass dies der Fall wäre. Marco Hendricks sah hier eine Gefahr, dass die Träger der OGS mit der Deckelung von 430 Euro nicht auskommen werden. Nach kurzem Wortgefecht wurde auch dieser Punkt durch Fraktionsberatung für beendet erklärt.
Tagesordnungspunkt 5. „Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ und der „Schule von acht bis eins“ der Stadt Kleve vom 20.12.2022″ betrifft nur eine formelle Änderung, dass Bezieher:innen von Bürgergeld in die Einkommensgrenze bis 15.000 € eingestuft werden, wenn die Nachweise erbracht sind. Diese Änderung kann für viele eine Erleichterung bringen und wurde einstimmig mit ja empfohlen.
Tagesordnungspunkt 6. war der aktuelle Bericht zum Stand der Baumaßnahmen durch den Leiter des GSK, Georg Hoymann. Wir werden weitere Berichte zu den einzelnen Baumaßnahmen auf unserer Homepage dazu veröffentlichen.
Die Mitteilungen der Verwaltung beinhalteten diesmal die aktuellen Anmeldezahlen im Primarbereich:
- Willibrordschule Kellen 81
- Karl-Leisner-Schule 75
- Marienschule Materborn 53
- St. Michael Schule Reichswalde 59
- Johanna-Sebus-Schule Rindern 51
- Grundschule an den Linden 110
- Montessorischule Kleve 50
Es fehlen noch 36 Kinder deren Eltern die Stadt nun gezielt anschreibt. 15 Schülerinnen und Schüler haben sich für Schulen außerhalb von Kleve entschieden.
Des Weitrren gibt es folgendes zu berichten:
- Daniela Rennecke freute sich uns mitteilen zu können, dass die erste Bildungskonferenz in Kleve am 24. Oktober 2023 absolviert wurde. Sie versprach, dass ein Folgetermin um die Osterzeit 2024 anvisiert wurde. Die Steuergruppe wird sich dazu kurzfristig treffen, um weiteres zu besprechen.
- Die Stadt Kleve hat sich für die Förderprogramme des OGS-Ausbaus beworben und rechnet mit ca. 2 Millionen Euro, die für die anstehenden Maßnahmen bereit stehen könnten.
- Der Schulsozialindex wird bereits neu beurteilt und die Ergebnisse sollen uns im Sommer 2024 zur Verfügung stehen.
Folgende Anfragen wurden an die Verwaltung gestellt:
- Stv. Bulut wollte wissen, ob der Verwaltung bekannt ist, dass manche Busse so überfüllt sind, das Kinder am Bahnhof stehengelassen werden.
Der Verwaltung war dies nicht bekannt und es soll im Protokoll eine Antwort gegeben werden. - Das OK-Mitglied Marco Hendricks wollte anschließend an den letzten Schulausschuss und dem dort vorgestellten Stand der Digitalisierung wissen, wie aktuell die Ausstattung der Lehrer:innen in den Klever Schulen ist.
Die Zahlen werden im Protokoll nachgereicht. - Das OK-Mitglied Miranda Vader wollte wissen, ob der Verwaltung bekannt ist, dass die Toiletten am Konrad-Adenauer-Gymnasium derzeit nur sporadisch alle 3 Tage geputzt werden.
Die Verwaltung verwies in diesem Zusammenhang auf die fehlenden Mitarbeiter:innen durch die kalte Jahreszeit und die immer wieder aufblühende Corona-Welle. Das gleiche Problem traf in dieser Woche bereits die Mensa im KAG.
Nach 45 Minuten wurde die Sitzung beendet.
Wir hoffen, euch mit diesem Bericht einen Einblick in die Sitzung geben zu haben.